Fahrer sollen den Notbremsassistenten im Lkw nicht mehr deaktivieren können. Das ist eine Empfehlung der Landesverkehrsminister an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Die Systeme seien aufgrund einer fehlenden Nutzungsverpflichtung im realen Fahrbetrieb teilweise ausgeschaltet, kritisierten die Minister bei ihrer Herbsttagung am Freitag in Stuttgart. Hintergrund ist eine Reihe von Lkw-Auffahrunfällen an Stauenden, die oft schwerwiegende Folgen hatten.

Seit Ende 2015 müssen entsprechende Systeme in neue Lkw zwar verpflichtend eingebaut werden. Der Einbau nicht abschaltbarer Einrichtungen ist bisher jedoch nicht möglich, weil dies dem Wiener Übereinkommen widerspricht. Danach muss es dem Fahrer jederzeit möglich sein, derartige Systeme zu übersteuern.

Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Dr. Volker Wissing (FDP)…..

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Notbremsassistent muss aktiv bleiben

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